Verpackungsgesetz (VerpackG)
Am 01. Januar 2019 löst das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) die derzeit geltende Verpackungsverordnung ab. Das neue Verpackungsgesetz schreibt vor, dass jeder Inverkehrbringer, d.h. Produkthersteller und Vertreiber, der mit Ware befüllte Verpackung erstmalig gewerbsmäßig in Deutschland in Verkehr bringt und die beim privaten Endverbraucher als Abfall anfällt, systembeteiligungspflichtig (zu lizenzieren) ist. Dies betrifft alle Service-, Verkaufs- und Umverpackungen, also auch Versandkartons, Klebebänder und Füllmaterialien, welche im Versandhandel eingesetzt werden und an einen privaten Endverbraucher versendet werden.
Neben der Systembeteiligungspflicht bei einem Dualen System sind Sie auch verpflichtet sich bei der Stiftung Zentrale Stelle (§9, VerpackG) bis zum 31.12.2018 zu registrieren. Die Registrierung im Verpackungsregister LUCID der Zentralen Stelle kann nur von Ihnen höchstpersönlich vorgenommen werden und darf nicht an Dritte delegiert werden. Sollten Sie Ihrer Lizenzierungs- und Registrierungspflicht im Sinne des Gesetzes nicht nachkommen, kann die Zentrale Stelle bei Verstößen Vertriebsverbote und empfindliche Geldstrafen bis zu € 200.000 verhängen. Zudem sind Sie zukünftig verpflichtet, dass Sie Ihre gesamten Mengenmeldungen nicht nur an Ihren Lizenzierungspartner im Dualen System, sondern auch der Zentralen Stelle melden müssen. Dies gilt auch für die Hinterlegung einer Vollständigkeitserklärung der verpflichteten Unternehmen, die die bereits in der Vergangenheit gültigen Bagatellgrenzen (§11, Absatz 4 VerpackG) überschreiten.
Um Ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen, empfehlen wir Ihnen gerne unseren Vertragspartner, das Duale System Zentek GmbH & Co. KG, der auch für weitergehende Informationen zur Verfügung steht.
Hier die Kontaktdaten:
Zentek GmbH & Co. KG, Ettore-Bugatti-Str. 6-14, 51149 Köln
Telefon: 02203/8987-701
Mail: dualessystem@zentek.de
Die Registrierung bei der Zentralen Stelle können Sie unter folgendem Link vornehmen:
https://lucid.verpackungsregister.org/?=LUCID
Weitere Informationen zum Verpackungsgesetz finden Sie hier:
Die 10 wichtigsten Fragen zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes
How-To-Guide Verpackungsgesetz für Hersteller
Von der Verpackungsverordnung zum Verpackungsgesetz